Allgemeine Nutzungsbedingungen innogy SmartHome

Version 2.1, gültig ab 17.5.2018

§1 Geltungsbereich

(1) Für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, im Internet abrufbar unter (https://service.startsmarthome.de/de/index/legal/terms-of-use).

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden erlangen auch dann keine Gültigkeit, wenn die innogy SE (nachfolgend „innogy“ genannt) ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht bzw. eine Ausführung der Lieferung/Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Nutzungsbedingungen wird hiermit widersprochen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§2 Gegenstand der Nutzung

(1) innogy bietet Nutzern von innogy SmartHome die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes an. Im Rahmen der Ersteinrichtung erstellt der Nutzer ein Benutzerkonto, über das er die innogy SmartHome Geräte und andere, von innogy zugelassene Geräte, Applikationen und Services im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung/des Funktionsumfangs nutzen kann. Vertragsgegenstand ist die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes.

(2) innogy behält sich vor den innogy SmartHome Online-Dienst zu aktualisieren. innogy wird den Nutzer über Aktualisierungen informieren. Soweit eine Mitwirkung des Nutzers/Aktualisierung der innogy SmartHome Zentrale oder Smartphone Applikationen erforderlich ist, wird der Nutzer diese selbständig durchführen. innogy ist berechtigt die Aktualisierung automatisiert durchzuführen.

(3) Der Nutzer kann Applikationen und Services beziehen, die den Funktionsumfang des innogy SmartHome Online-Dienstes erweitern oder modifizieren. Für diese Applikationen und Services gelten individuelle Nutzungsbedingungen. Applikationen und Services sind an ein bestehendes Benutzerkonto des Nutzers gebunden. Bei Kündigung oder Löschung des Benutzerkontos verfallen bezogene Applikationen und Services ersatzlos.

§3 Nutzungsrecht

innogy räumt dem Nutzer das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, den innogy SmartHome Online-Dienst für seinen eigenen Bedarf auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzwecks zu nutzen. Informationen zu den jeweiligen Einsatzzwecken finden sich in den Leistungsbeschreibungen und/oder Anleitungen der bezogenen Geräte, Applikationen und Services. Im Übrigen verbleiben alle Rechte an dem innogy SmartHome Online-Dienst bei innogy.

§4 Technische Maßnahmen

innogy ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Soweit aus technischen/wirtschaftlichen Gründen seitens innogy Maßnahmen erforderlich sind, die zu einer vorübergehenden Einschränkung des Leistungsangebotes führen, wird innogy diese Maßnahmen nach Möglichkeit vorher über die angegebenen E Mail Anschrift bekannt machen. Für Leistungseinschränkungen, die aus technisch/wirtschaftlichen Gründen erforderlich sind, kann der Kunde keinerlei Entschädigung verlangen.

§5 Berechtigte Nutzer

Berechtigt sind nur die Nutzer, die eine innogy SmartHome Zentrale besitzen, die entweder von innogy unmittelbar oder über einen Dritten (Händler) rechtmäßig erworben wurden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Hierzu zählt nicht der Erwerb z.B. unter Missachtung des Eigentumsvorbehalts der innogy oder über unberechtigte Dritte, die Ihrerseits kein Eigentum an den innogy SmartHome Produkten erworben haben, beispielsweise, weil sie die Geräte unter Missachtung des Eigentumsvorbehalts der innogy erworben haben oder die Geräte unmittelbar oder mittelbar aus einer strafbaren Handlung herrühren. Unberührt hiervon bleibt die Einräumung eines Zweitnutzungsrechtes über die Benutzerverwaltung.

§6 Voraussetzungen für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes

Voraussetzungen für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes ist, dass der Nutzer über einen Internet-Zugang, einen Internetbrowser auf einem PC bzw. ein kompatibles Smartphone und/ oder Tablet-PC verfügt sowie über eine E-Mail-Adresse, über die er E-Mails empfangen kann.

§7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Nutzer kann den Vertrag zur Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen.

(2) innogy kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen zum Monatsende kündigen und nach Ablauf der Kündigungsfrist das Kundenkonto deaktivieren.

(3) Die Kündigung erfolgt per E-Mail oder schriftlich und ist mit dem Zugang wirksam.

(4) Soweit ein im Sinne des § 5 dieser Nutzungsbedingungen nicht berechtigter Nutzer SmartHome Geräte, Applikationen oder Services nutzen, ist innogy berechtigt, diesen Nutzer und diese Geräte, Applikationen und Services jederzeit von der Nutzung auszuschließen. Dies gilt auch, wenn Nutzer SmartHome Geräte, Applikationen, Services oder den Online-Dienst nicht bestimmungsgemäß nutzen. Ein Ersatz für hieraus ggf. eintretende Schäden wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund des hierdurch nutzlos gewordenen Erwerbs von Applikationen und/oder Services, weiterer SmartHome Produkte etc. innogy ist zum Ausschluss der Nutzung bereits bei dem Vorliegen eines begründeten Verdachts (gemäß § 10 Abs. 6 dieser Nutzungsbedingungen) berechtigt.

§8 Pflichten des Kunden

(1) Der Nutzer hat seine Benutzerkennung und sein Passwort geheim zu halten und seinen Zugang zum innogy SmartHome Online-Dienst unverzüglich sperren zu lassen, wenn er den Verdacht hat, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis hiervon erlangt hat oder haben könnte.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse innogy unverzüglich mitzuteilen.

§9 Kosten für Kommunikation

Je nach Provider- und Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Diese Kosten hängen von Mobilfunk- und Internetprovider des Kunden ab.

§10 Haftungsbegrenzung/-ausschluss

(1) innogy haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Passworts oder durch fehlerhafte Eingaben des Nutzers verursacht worden sind.

(2) innogy ist bemüht, den Zugang und die Nutzung des SmartHome Online-Dienstes 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann aber nicht garantieren, dass die Nutzung unterbrechungsfrei erbracht wird und jederzeit frei von Fehlern ist. Sobald der innogy ein Fehler bekannt wird, wird sie sich jedoch bemühen, diesen innerhalb einer angemessenen Frist beheben.

(3) innogy übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit des innogy SmartHome Online-Dienstes. Gleiches gilt für den Fall, dass eine Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes aufgrund Leistungsstörungen im Internet, aufgrund höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung oder im Falle eines Systemausfalls nicht möglich ist. Vorrübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei Providern oder Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

(4) innogy haftet bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft sowie für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder soweit Körper, Leben oder Gesundheit betroffen sind. Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist auf den auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. innogy haftet nicht für entgangene Geschäftserträge bzw. -gewinne oder entgangene erwartete Einsparungen oder nutzlose Ausgaben. Soweit eine Haftung der innogy ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der innogy.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6) innogy ist im Falle einer unberechtigten Nutzung berechtigt, den unberechtigten Nutzer von der Nutzung des SmartHome Online-Dienst auszuschließen. Hierzu reicht bereits der begründete Verdacht einer unberechtigten Nutzung, insbesondere die Nichtzahlung der Rechnung nach einmaliger Aufforderung oder andere Verdachtsmomente, wie beispielsweise die Angabe falscher Kontoverbindungen, der Eingang einer Rücklastschrift, die Einleitung eines polizeilichen Ermittlungsverfahrens gegen den Käufer etc. aus. Im Falles des Ausschlusses wird innogy, soweit ihr dies aufgrund der ihr bekannten Kundendaten möglich ist, den unberechtigten Nutzer drei Tage vor dem Ausschluss von der Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes per E-Mail informieren. Ein Ersatz für hieraus ggf. eintretende Schäden wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund des hierdurch nutzlos gewordenen Erwerbs von Apps, weiterer innogy SmartHome Produkte etc.

§11 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Essen , sofern der Kunde Kaufmann ist und kein ausschließlicher Gerichtsstand vorliegt.

§12 Rechtswahl

Die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Nutzer unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§13 Rechtsnachfolge

innogy ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. innogy wird eine solche Überragung nur vornehmen, wenn nach Einschätzung von innogy gegen die technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eintretenden keine Bedenken bestehen.

§14 Salvatorische Klausel

(1) Sollte in diesem Vertrag irgendeine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

(2) Ist der Nutzer eine Person im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB, sind der Kunde und innogy verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine im wirtschaftlichen Erfolg ihr nach Möglichkeit gleichkommende, wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen.

(3) Die Ziffern 1 und 2 gelten entsprechend für eventuelle unbeabsichtigte Vertragslücken.“

innogy SE, Dortmund, 17.5.2018

frühere Versionen

Version 2.0, gültig bis 17.5.2018

§1 Geltungsbereich

(1) Für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen, im Internet abrufbar unter (https://service.startsmarthome.de/de/index/legal/terms-of-use).

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden erlangen auch dann keine Gültigkeit, wenn die innogy SE (nachfolgend „innogy“ genannt) ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht bzw. eine Ausführung der Lieferung/Leistung erfolgt. Jeglichen Vertragsangeboten des Kunden unter Hinweis auf seine Nutzungsbedingungen wird hiermit widersprochen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§2 Gegenstand der Nutzung

(1) innogy bietet Nutzern von innogy SmartHome die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes an. Im Rahmen der Ersteinrichtung erstellt der Nutzer ein Benutzerkonto, über das er die innogy SmartHome Geräte und andere, von innogy zugelassene Geräte, Applikationen und Services im Rahmen der jeweiligen Leistungsbeschreibung/des Funktionsumfangs nutzen kann. Vertragsgegenstand ist die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes.

(2) innogy behält sich vor den innogy SmartHome Online-Dienst zu aktualisieren. innogy wird den Nutzer über Aktualisierungen informieren. Soweit eine Mitwirkung des Nutzers/Aktualisierung der innogy SmartHome Zentrale oder Smartphone Applikationen erforderlich ist, wird der Nutzer diese selbständig durchführen. innogy ist berechtigt die Aktualisierung automatisiert durchzuführen.

(3) Der Nutzer kann Applikationen und Services beziehen, die den Funktionsumfang des innogy SmartHome Online-Dienstes erweitern oder modifizieren. Für diese Applikationen und Services gelten individuelle Nutzungsbedingungen. Applikationen und Services sind an ein bestehendes Benutzerkonto des Nutzers gebunden. Bei Kündigung oder Löschung des Benutzerkontos verfallen bezogene Applikationen und Services ersatzlos.

§3 Nutzungsrecht

innogy räumt dem Nutzer das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, den innogy SmartHome Online-Dienst für seinen eigenen Bedarf auf Dauer für eigene interne Zwecke im Rahmen des vertraglich vorausgesetzten Einsatzzwecks zu nutzen. Informationen zu den jeweiligen Einsatzzwecken finden sich in den Leistungsbeschreibungen und/oder Anleitungen der bezogenen Geräte, Applikationen und Services. Im Übrigen verbleiben alle Rechte an dem innogy SmartHome Online-Dienst bei innogy.

§4 Technische Maßnahmen

innogy ist berechtigt, angemessene technische Maßnahmen zum Schutz vor einer nicht vertragsgemäßen Nutzung zu treffen. Soweit aus technischen/wirtschaftlichen Gründen seitens innogy Maßnahmen erforderlich sind, die zu einer vorübergehenden Einschränkung des Leistungsangebotes führen, wird innogy diese Maßnahmen nach Möglichkeit vorher über die angegebenen E Mail Anschrift bekannt machen. Für Leistungseinschränkungen, die aus technisch/wirtschaftlichen Gründen erforderlich sind, kann der Kunde keinerlei Entschädigung verlangen.

§5 Berechtigte Nutzer

Berechtigt sind nur die Nutzer, die eine innogy SmartHome Zentrale besitzen, die entweder von innogy unmittelbar oder über einen Dritten (Händler) rechtmäßig erworben wurden (nachfolgend „Kunde“ genannt). Hierzu zählt nicht der Erwerb z.B. unter Missachtung des Eigentumsvorbehalts der innogy oder über unberechtigte Dritte, die Ihrerseits kein Eigentum an den innogy SmartHome Produkten erworben haben, beispielsweise, weil sie die Geräte unter Missachtung des Eigentumsvorbehalts der innogy erworben haben oder die Geräte unmittelbar oder mittelbar aus einer strafbaren Handlung herrühren. Unberührt hiervon bleibt die Einräumung eines Zweitnutzungsrechtes über die Benutzerverwaltung.

§6 Voraussetzungen für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes

Voraussetzungen für die Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes ist, dass der Nutzer über einen Internet-Zugang, einen Internetbrowser auf einem PC bzw. ein kompatibles Smartphone und/ oder Tablet-PC verfügt sowie über eine E-Mail-Adresse, über die er E-Mails empfangen kann.

§7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Nutzer kann den Vertrag zur Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen.

(2) innogy kann den Vertrag jederzeit mit einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen zum Monatsende kündigen und nach Ablauf der Kündigungsfrist das Kundenkonto deaktivieren.

(3) Die Kündigung erfolgt per E-Mail oder schriftlich und ist mit dem Zugang wirksam.

(4) Soweit ein im Sinne des § 5 dieser Nutzungsbedingungen nicht berechtigter Nutzer SmartHome Geräte, Applikationen oder Services nutzen, ist innogy berechtigt, diesen Nutzer und diese Geräte, Applikationen und Services jederzeit von der Nutzung auszuschließen. Dies gilt auch, wenn Nutzer SmartHome Geräte, Applikationen, Services oder den Online-Dienst nicht bestimmungsgemäß nutzen. Ein Ersatz für hieraus ggf. eintretende Schäden wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund des hierdurch nutzlos gewordenen Erwerbs von Applikationen und/oder Services, weiterer SmartHome Produkte etc. innogy ist zum Ausschluss der Nutzung bereits bei dem Vorliegen eines begründeten Verdachts (gemäß § 10 Abs. 6 dieser Nutzungsbedingungen) berechtigt.

§8 Pflichten des Kunden

(1) Der Nutzer hat seine Benutzerkennung und sein Passwort geheim zu halten und seinen Zugang zum innogy SmartHome Online-Dienst unverzüglich sperren zu lassen, wenn er den Verdacht hat, dass ein unbefugter Dritter Kenntnis hiervon erlangt hat oder haben könnte.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse innogy unverzüglich mitzuteilen.

§9 Kosten für Kommunikation

Je nach Provider- und Tarifauswahl können zusätzliche Kommunikationskosten entstehen. Diese Kosten hängen von Mobilfunk- und Internetprovider des Kunden ab.

§10 Haftungsbegrenzung/-ausschluss

(1) innogy haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Passworts oder durch fehlerhafte Eingaben des Nutzers verursacht worden sind.

(2) innogy ist bemüht, den Zugang und die Nutzung des SmartHome Online-Dienstes 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, kann aber nicht garantieren, dass die Nutzung unterbrechungsfrei erbracht wird und jederzeit frei von Fehlern ist. Sobald der innogy ein Fehler bekannt wird, wird sie sich jedoch bemühen, diesen innerhalb einer angemessenen Frist beheben.

(3) innogy übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit des innogy SmartHome Online-Dienstes. Gleiches gilt für den Fall, dass eine Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes aufgrund Leistungsstörungen im Internet, aufgrund höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsunterbrechung oder im Falle eines Systemausfalls nicht möglich ist. Vorrübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund üblicher Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei Providern oder Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.

(4) innogy haftet bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft sowie für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder soweit Körper, Leben oder Gesundheit betroffen sind. Die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist auf den auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. innogy haftet nicht für entgangene Geschäftserträge bzw. -gewinne oder entgangene erwartete Einsparungen oder nutzlose Ausgaben. Soweit eine Haftung der innogy ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der innogy.

(5) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(6) innogy ist im Falle einer unberechtigten Nutzung berechtigt, den unberechtigten Nutzer von der Nutzung des SmartHome Online-Dienst auszuschließen. Hierzu reicht bereits der begründete Verdacht einer unberechtigten Nutzung, insbesondere die Nichtzahlung der Rechnung nach einmaliger Aufforderung oder andere Verdachtsmomente, wie beispielsweise die Angabe falscher Kontoverbindungen, der Eingang einer Rücklastschrift, die Einleitung eines polizeilichen Ermittlungsverfahrens gegen den Käufer etc. aus. Im Falles des Ausschlusses wird innogy, soweit ihr dies aufgrund der ihr bekannten Kundendaten möglich ist, den unberechtigten Nutzer drei Tage vor dem Ausschluss von der Nutzung des innogy SmartHome Online-Dienstes per E-Mail informieren. Ein Ersatz für hieraus ggf. eintretende Schäden wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für Schäden aufgrund des hierdurch nutzlos gewordenen Erwerbs von Apps, weiterer innogy SmartHome Produkte etc.

§11 Datenverarbeitung und - nutzung

Die im Rahmen des innogy SmartHome Online-Dienstes mitgeteilten und für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Daten werden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes von der innogy verarbeitet und genutzt. Falls erforderlich, werden Daten an die an der Abwicklung beteiligten Unternehmen (z. B. zur Netznutzung und Abrechnung) weitergegeben.

§12 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Essen , sofern der Kunde Kaufmann ist und kein ausschließlicher Gerichtsstand vorliegt.

§13 Rechtswahl

Die Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Nutzer unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§14 Rechtsnachfolge

innogy ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit auf einen Rechtsnachfolger zu übertragen. innogy wird eine solche Überragung nur vornehmen, wenn nach Einschätzung von innogy gegen die technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Eintretenden keine Bedenken bestehen.

§15 Salvatorische Klausel

(1) Sollte in diesem Vertrag irgendeine Bestimmung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.

(2) Ist der Nutzer eine Person im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB, sind der Kunde und innogy verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine im wirtschaftlichen Erfolg ihr nach Möglichkeit gleichkommende, wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen.

(3) Die Ziffern 1 und 2 gelten entsprechend für eventuelle unbeabsichtigte Vertragslücken.“

innogy SE, Dortmund, 1.9.2016